Die Zeit hat wieder eine Deutschlandkarte veröffentlicht. Nach der Bäckersuchkarte, die immer noch toll ist, gibt es jetzt eine neue. Mit Eisdielen. Sie funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie bei den Bäckern. Die Leser konnten Eisdielen mit Adresse eingeben und kommentieren, was ihnen da besonders gut schmeckt. Die “Süße Sünde“, unsere neue Lieblingseisdiele, ist natürlich auch drin. Hier geht es zur Karte, praktisch mit Postleitzahlsuche.
So macht der Sommer Spaß
Im Oktober 2015 hatte ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt:
1.Gibt es Gebiete in Schöneiche, wo diese Geschwindigkeit heute noch nicht erzielt wird?
2. Wie sieht es insbesondere in den beiden Gewerbegebieten aus?
3. Wäre es für Schöneiche sinnvoll, diese Förderung in Anspruch zu nehmen?
Die Zukunft heißt Glasfaser. (Bild: A.Dreher / pixelio.de)
Hier im Breitbandatlas Brandenburg kann man nachsehen, wo schon Bedarf angemeldet wurde, welche Bandbreite gewünscht ist und welche Preisvorstellung angegeben wurde. Adressengenau. Die Telekom hat auf ihrer Geschäftskundenseite eine Kartenansicht, welche Bandbreite verfügbar ist. Dort wird für den größten Teil von Schöneiche 50 MBit/s angezeigt, allerdings nur mit Hybridtechnik, einer Kombination aus DSL und LTE. Mit reinem DSL sind es unter 25 MBit/s, was eine Stichprobe mit einer Einzeladresse auf der Privatkundenseite der Telekom bestätigt.
Baum ab. Bild: E. Kopp / pixelio.de
Am 27. April habe ich eine Anfrage zu Nachpflanzungen gestellt, heute kam die schriftliche Antwort des Bürgermeisters dazu. Hier der Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Jüttner,
Stellungnahme des Bürgermeisters:
Zu Frage 1:
Bei einem Stammumfang bis 1 m wird 1 Ersatzpflanzung festgelegt, bei einem Stammumfang bis 1 1⁄2 m werden 2 Bäume und bei mehr als 1 1⁄2 m werden 3 Bäume festgelegt. Es geht um die Angemessenheit eines mittelfristigen ökologischen Ausgleiches.
Zu Frage 2:
Es werden in der Regel 2 Jahre Zeit eingeräumt, danach wird die Ersatzpflanzung kontrolliert.
Zu Frage 3:
Eingegangene Ersatzpflanzungen müssen nochmals ersetzt werden.
Zu Frage 4:
Nach der geltenden Baumschutzsatzung der Gemeinde gibt es keine festsetzbare Ausgleichszahlung bei fehlender Möglichkeit zur Ersatzpflanzung. Es handelt sich jeweils um Zahlungen im gegenseitigen Einvernehmen. Es werden 150 €/Baum vereinbart.
Kommentar:
Nach dieser Erklärung müssten eigentlich regelmäßig mehr Bäume nachgepflanzt werden als gefällt, das ist allerdings mindestens in den letzten drei Berichten des Bürgermeisters nicht der Fall gewesen, im Gegenteil. Mündlich wurde dazu noch ergänzt, dass manchmal der Erhalt noch vorhandener Bäume angeordnet werde, diese Zahlen werden in den Berichten aber nicht erfasst. Bäume, die erst später eingehen als nach zwei Jahren, werden anscheinend nicht weiter beachtet. (Bäume sind in den ersten sieben Jahren besonders gefährdet.)
So sollte es nicht sein. Bild: Ruth Rudolph / pixelio.de
Die Gemeindevertretersitzung hat am 6. Mai in seltener Einstimmigkeit unsere Beschlussvorlage angenommen, die wir als Fraktion Neues Forum/Bündnis 90/Die Grünen/Feuerwehr eingebracht hatten. Es geht um Fahrradständer. Wir haben in den letzten Monaten zweimal beschlossen, Flächen neu für Autostellplätze zu versiegeln, einmal für das Ortszentrum, bei dessen drittem Bauabschnitt 31 neue Stellplätze geschaffen werden, und einmal beim Parkplatz Gutsdorf Schöneiche, wo ca. 43 Stellplätze für Autos gebaut werden. Anlass dafür ist die Erweiterung des Horts “Tausendfüßler”, aber auch Gäste der Kulturgießerei und der Schlosskirche werden sie nutzen können. Unser Ansatz war nun: warum immer Stellplätze für Autos und keine für Fahrräder? Schließlich wollen wir das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel fördern, so steht es im Schöneicher Verkehrskonzept.
So könnten die neuen Fahrradständer aussehen, natürlich ohne den versiegelten Untergrund. Bild: FotoHiero / pixelio.de
Die Beschlussvorlage lautete ursprünglich so:
Beim Bau der Parkplatzanlage Gutsdorf Schöneiche sind mindestens genauso
viele Fahrradhalterungen mit Anschließmöglichkeit für Rahmen und ein Laufrad zu installieren wie PKW-Stellplätze geschaffen werden sollen. Ggf. muss dafür die Anzahl der PKW-Stellplätze reduziert werden.
Begründung: Ein großer Teil des innerörtlichen Verkehrs erfolgt schon heute mit dem Fahrrad. Die Nutzung dieses umweltfreundlichen und klimaschonenden Verkehrsmittels soll nach Möglichkeit gefördert werden, damit der Anteil weiter wächst. Weder an der Schlosskirche noch an der Kulturgießerei gibt es heute Fahrradabstellplätze in ausreichender Anzahl, außerdem genügen die vorhandenen Stellplätze nicht den aktuellen Anforderungen (vgl. http://www.adfc.de/files/2/110/111/ADFC_Hinweise_Planung_Abstellanlagen.pdf).
Die Verwaltung sprach dagegen: Fahrradstellplätze würden nicht hinter, sondern vor KuGi und Schlosskirche gebraucht und die Umplanung des Parkplatzes koste Geld, das man lieber für Fahrradständer ausgeben solle. Unsere Argumentation war, uns ist es recht, wenn die Stellplätze dort entstehen. Da sich in den Ausschüssen keine Mehrheit für die ursprüngliche Formulierung abzeichnete, wurde sie so umformuliert:
Wir freuen uns über das einstimmige Bekenntnis der Gemeindevertretung zu Fahrradstellplätzen, die ihren Namen auch verdienen und freuen uns auf eine baldige Umsetzung.
Bild: Albrecht E. Arnold / pixelio.de
Heute wurden die Eichen auf der Waldseite der Waldstraße besprüht, die Feuerwehr hat die Fußwege mit Flatterband abgesperrt. Das verwendete Mittel ist laut einem Bericht der MOZ eine Mischung aus dem Fraßgift Dipel ES und Wasser.
Die Maßnahme wird von den Berliner Schädlingsbekämpfern berliner bär eG im Auftrag der Gemeinde durchgeführt. Schöneicher, die befallene Bäume auf ihren Grundstücken haben, können die Firma kontaktieren, um diese kostengünstig mitbehandeln zu lassen.
Demnächst geht es in Heinrich-Mann-Str., Goethe- und Schillerpark und an den Landesstraßen weiter.
Kleiner Spreewaldpark – natürlich pestizidfre
Das Umweltbundesamt führt im Juni eine Tagung zur pestizidfreien Gemeinde durch. Vom Bürgermeister erhielt ich dazu folgende Information:
“Durch den Baubetriebshof werden keine Pflanzenschutzmittel / Pestizide eingesetzt, insofern ist unsere Gemeinde „pestizidfrei”.
Bezüglich des sicherlich nicht immer problemfreien Bereiches der Unkrautbekämpfung arbeitet der Bauhof mit mechanischen oder thermischen Verfahren. Außerdem müsste der Einsatz von Herbiziden auch extra genehmigt werden.
Für eine private Anwendung im eigenen Garten bestehen hier die gleichen Auflagen. Die Anwendung auf Feldern und im Wald unterliegt anderen Auflagen.”
Schöneiche nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. In vielen Gemeinden werden immer noch Pestizide zur Unkrautbekämpfung eingesetzt. Pestizide können Bienen und andere Wildtiere und -pflanzen schädigen und auch auf unseren Tellern landen. Heute sind in Deutschland nur wenige Gemeinden pestizidfrei. Dazu gehören Münster, Saarbrücken und Tübingen – und Schöneiche.
Gesunde Schrippen. Bild: Rainer Sturm – pixelio.de
Das habe ich mir schon länger gewünscht: eine Karte, mit der man den nächsten guten Bäcker suchen kann. Die Zeit macht’s jetzt möglich. Es gibt jetzt eine interaktive Deutschlandkarte mit Bäckern. Basierend auf Leserumfragen.
Suchen kann man, indem man in die Karte hineinzoomt oder indem man eine Postleitzahl eingibt. Hier ist sie, und Petersik, der beste Schöneicher Bäcker ist natürlich auch verzeichnet. Einfach 15566 hier in der interaktiven Karte eingeben.
Die Unterlagen für die zweite Gemeindevertretersitzung sind online. Seit dem Umzug ins neue Rathaus werden, wie angekündigt, nicht nur die Beschlussvorlagen veröffentlicht, sondern auch die Anlagen dazu. Das ist besonders interessant, weil hier in der Regel Hintergrundinformationen gegeben werden, ohne die man die Beschlussvorlagen kaum versteht.
Ich freue mich, dass die Gemeindeverwaltung hier einen Beitrag zur Transparenz leistet. Konkret gibt es in dieser Runde folgende Projekte:
Die Rahnsdorfer Str. soll von Landesstraße zur Gemeindestraße herabgestuft werden. Das heißt, die Gemeinde müsste Unterhalt und Sanierung zukünftig aus eigener Tasche zahlen. Ein klares Verlustgeschäft, selbst falls das Land die erste fällige Sanierung bezahlen sollte.
Ich hatte bereits darüber geschrieben, hier gibt es nun die Details und die Zahlen. Fakt ist – die Gemeinde geht ins Risiko und das Projekt soll so oder so zu einem (kleinen) Teil auch durch den Haushalt der Gemeinde finanziert werden.
Die Gemeinde hat ein Gutachten erstellen lassen, welche Optionen es für den Ausbau gibt, mit und ohne Überlassung eines Stücks Land durch die Stadt Berlin. Wie bereits im letzten Jahr hier beschrieben, lässt sich das Konzept für den bereits ausgebauten Teil des Kieferndamms nicht fortsetzen, mit keiner der vorgestellten Varianten. Die Vorschläge ohne die Landüberlassung laufen alle auf eine komplette Fällung des vorhandenen Baumbestandes hinaus. Ich werde nicht für einen solchen Vorschlag stimmen, weder im Umweltausschuss noch in der Gemeindevertretung.
Lärmaktionsplan
Hier sollen nach neuen Kriterien ruhige Gebiete definiert werden. Prinzipiell eine gute Sache, die von einigen befürchtete Einschränkung für die lokale Wirtschaft sehe ich nicht.
Die Beschlussvorlagen und die Anhänge dazu lassen sich wie immer hier, etwas versteckt, aber öffentlich zugänglich, auf der Seite der Gemeinde im Detail nachlesen.
Über Anregungen freue ich mich! Ebenso über Besuch in den Sitzungen des Umwelt- und Verkehrsausschusses und der Gemeindevertretung. Die Sitzungen sind öffentlich und finden im neuen Rathaus statt. Die Termine stehen hier auf der Seite der Gemeinde.
Am 20.6. war meine erste Gemeindevertretersitzung. Natürlich war es nicht meine erste. Aber die erste, bei der ich am Tisch saß.
Und? Hat es was geändert? Ich finde, ja. Wir haben Erich Lorenzen zum Vorsitzenden gewählt, mit 13 zu 12 Stimmen. Das heißt, jede Stimme hat gezählt – eine weniger und er wäre nicht gewählt worden. Meine Fraktion – Neues Forum/Bündnis 90/Die Grünen/Freiwillige Feuerwehr – hat ihn unterstützt, genauso wie die SPD. Das heißt, er hat bei der geheimen Abstimmung aus seiner eigenen, der Linkenfraktion wahrscheinlich nicht alle Stimmen bekommen. Außer den drei genannten Fraktionen gibt es noch CDU/FDP/BBS (die Baumschutzgegner) und UBS (Zeschmann & Co).
Außerdem haben wir die Ausschüsse besetzt und sachkundige Einwohner benannt. Ich bin Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses und im Rechnungsprüfungsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haupt- und im Ortsplanungsausschuss. Hier findet man die komplette Besetzung der Ausschüsse auf der Seite der Gemeinde.
Wir haben auf Antrag von Linken und SPD beschlossen, einen neuen Ausschuss zu gründen – den für kommunale Wohnungswirtschaft. Ich habe dagegen gesprochen. Ich finde, es gab bereits genügend Ausschüsse, die alle Themen abdecken, und Wohnungswirtschaft spielt in mehrere Themen hinein, z.B. Soziales, das im Bildungsausschuss behandelt wird sowie Wirtschaft und Finanzen, das einen eigenen Ausschuss hat. Ich konnte mich mit dieser Meinung aber nicht durchsetzen. Die komplette Liste und die Texte der Beschlussvorlagen stehen hier auf der Seite der Gemeinde.
Wir suche weiterhin sachkundige Einwohner für drei Ausschüsse. Wer möchte uns unterstützen?
Liebe Nachbarn, danke für die Wahl!
Foto: Rosemarie Doll / pixelio.de
Ich bin jetzt frisch gewählter Gemeindevertreter für Bündnis 90/Die Grünen in Schöneiche, leider der einzige. Fast wäre Joachim Tilsch auch gewählt worden, es war sehr knapp. Die Stimmenverteilung für alle Parteien und Gruppierungen steht hier. Im Moment gibt es Gespräche über eine mögliche Koalition. Die erste Sitzung wird am 20.6. sein, ich freu mich drauf.
Vielen Dank für Ihr bzw. Euer Vertrauen! Ich freue mich auch über Anregungen und Unterstützung. Wir wollen, dass unser Ort mindestens so schön bleibt wie er ist und müssen ein bisschen dafür tun. Also immer her mit den guten Vorschlägen. Wir suchen auch sachkundige Einwohner und freuen uns generell über breite Beteiligung.