Vom Fällen und Nachpflanzen – eine Anfrage

Baum ab. Bild: E. Kopp  / pixelio.de

Baum ab. Bild: E. Kopp / pixelio.de

Am 27. April habe ich eine Anfrage zu Nachpflanzungen gestellt, heute kam die schriftliche Antwort des Bürgermeisters dazu. Hier der Wortlaut:

Anfrage nach §12 Geschäftsordnung der Gemeindevertretung

Sehr geehrter Herr Jüttner,

mir ist in den letzten Berichten des Bürgermeisters aufgefallen, dass bei der Genehmigung der Fällung geschützter Bäume regelmäßig weniger Bäume nachgepflanzt werden sollen als gefällt werden. Da es sich dabei um besonders erhaltenswerte Bäume handelt, wundert mich das. In anderen Brandenburger Satzungen ist die Nachpflanzung eines neues Baums pro angefangene 60 cm Baumumfang des gefällten Baumes üblich, z.B. in Biesenthal (http://www.biesenthal.de/index.php?vg=sa&vd=060824_baum.htm) und Hohen Neuendorf (http://www.hohen-neuendorf.de/downloadbereich/bereiche/bauamt/baumschutzsatzung.pdf). Ich bitte Sie daher, mir folgende Fragen zu beantworten:
1. Nach welchen Schlüssel werden Nachpflanzungen für gefällte Bäume angeordnet? Wie kommt dieser Schlüssel zu Stande?
2. Wie und in welchen Abständen wird das Anwachsen bzw. der Erhalt der nachgepflanzten Bäume überprüft?
3. Was passiert, wenn zur Nachpflanzung angeordnete Bäume wieder eingegangen sind?
4. Nach welchen Kriterien wird die Höhe der Ausgleichszahlungen festgelegt, falls eine Ersatzpflanzung nicht möglich ist?

Stellungnahme des Bürgermeisters:

Zu Frage 1:

Bei einem Stammumfang bis 1 m wird 1 Ersatzpflanzung festgelegt, bei einem Stammumfang bis 1 1⁄2 m werden 2 Bäume und bei mehr als 1 1⁄2 m werden 3 Bäume festgelegt. Es geht um die Angemessenheit eines mittelfristigen ökologischen Ausgleiches.

Zu Frage 2:
Es werden in der Regel 2 Jahre Zeit eingeräumt, danach wird die Ersatzpflanzung kontrolliert.

Zu Frage 3:
Eingegangene Ersatzpflanzungen müssen nochmals ersetzt werden.

Zu Frage 4:

Nach der geltenden Baumschutzsatzung der Gemeinde gibt es keine festsetzbare Ausgleichszahlung bei fehlender Möglichkeit zur Ersatzpflanzung. Es handelt sich jeweils um Zahlungen im gegenseitigen Einvernehmen. Es werden 150 €/Baum vereinbart.

Kommentar:

Nach dieser Erklärung müssten eigentlich regelmäßig mehr Bäume nachgepflanzt werden als gefällt, das ist allerdings mindestens in den letzten drei Berichten des Bürgermeisters nicht der Fall gewesen, im Gegenteil. Mündlich wurde dazu noch ergänzt, dass manchmal der Erhalt noch vorhandener Bäume angeordnet werde, diese Zahlen werden in den Berichten aber nicht erfasst. Bäume, die erst später eingehen als nach zwei Jahren, werden anscheinend nicht weiter beachtet. (Bäume sind in den ersten sieben Jahren besonders gefährdet.)

Neue Fahrradständer für Kulturgießerei und Schlosskirche

So sollte es nicht sein. Bild: Ruth Rudolph  / pixelio.de

So sollte es nicht sein. Bild: Ruth Rudolph / pixelio.de

Die Gemeindevertretersitzung hat am 6. Mai in seltener Einstimmigkeit unsere Beschlussvorlage angenommen, die wir als Fraktion Neues Forum/Bündnis 90/Die Grünen/Feuerwehr eingebracht hatten. Es geht um Fahrradständer. Wir haben in den letzten Monaten zweimal beschlossen, Flächen neu für Autostellplätze zu versiegeln, einmal für das Ortszentrum, bei dessen drittem Bauabschnitt 31 neue Stellplätze geschaffen werden, und einmal beim Parkplatz Gutsdorf Schöneiche, wo ca. 43 Stellplätze für Autos gebaut werden. Anlass dafür ist die Erweiterung des Horts „Tausendfüßler“, aber auch Gäste der Kulturgießerei und der Schlosskirche werden sie nutzen können. Unser Ansatz war nun: warum immer Stellplätze für Autos und keine für Fahrräder? Schließlich wollen wir das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel fördern, so steht es im Schöneicher Verkehrskonzept.

So könnten die neuen Fahrradständer aussehen, natürlich ohne den versiegelten Untergrund. Bild: FotoHiero  / pixelio.de

So könnten die neuen Fahrradständer aussehen, natürlich ohne den versiegelten Untergrund. Bild: FotoHiero / pixelio.de

Die Beschlussvorlage lautete ursprünglich so:

Beim Bau der Parkplatzanlage Gutsdorf Schöneiche sind mindestens genauso
viele Fahrradhalterungen mit Anschließmöglichkeit für Rahmen und ein Laufrad zu installieren wie PKW-Stellplätze geschaffen werden sollen. Ggf. muss dafür die Anzahl der PKW-Stellplätze reduziert werden.

Begründung: Ein großer Teil des innerörtlichen Verkehrs erfolgt schon heute mit dem Fahrrad. Die Nutzung dieses umweltfreundlichen und klimaschonenden Verkehrsmittels soll nach Möglichkeit gefördert werden, damit der Anteil weiter wächst. Weder an der Schlosskirche noch an der Kulturgießerei gibt es heute Fahrradabstellplätze in ausreichender Anzahl, außerdem genügen die vorhandenen Stellplätze nicht den aktuellen Anforderungen (vgl. http://www.adfc.de/files/2/110/111/ADFC_Hinweise_Planung_Abstellanlagen.pdf).

Die Verwaltung sprach dagegen: Fahrradstellplätze würden nicht hinter, sondern vor KuGi und Schlosskirche gebraucht und die Umplanung des Parkplatzes koste Geld, das man lieber für Fahrradständer ausgeben solle. Unsere Argumentation war, uns ist es recht, wenn die Stellplätze dort entstehen.  Da sich in den Ausschüssen keine Mehrheit für die ursprüngliche Formulierung abzeichnete, wurde sie so umformuliert:

  1. Der Radverkehr in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin als umweltfreundliches und klimaschonendes Verkehrsmittel soll weiter gestärkt werden.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die ehemalige Schlosskirche und die Kulturgießerei den Bedarf an Fahrradstellplätzen festzustellen und einen Vorschlag vorzulegen, ausreichend und qualifizierte Fahrradstellplätze für die ehemalige Schlosskirche und die Kulturgießerei zu schaffen.
  3. Erforderliche Haushaltsmittel sollen mit dem Nachtragshaushalt 2015 eingeplant werden.

Wir freuen uns über das einstimmige Bekenntnis der Gemeindevertretung zu Fahrradstellplätzen, die ihren Namen auch verdienen und freuen uns auf eine baldige Umsetzung.

Danke für das Vertrauen!

Liebe Nachbarn, danke für die Wahl!

Foto: Rosemarie Doll  / pixelio.de

Foto: Rosemarie Doll / pixelio.de

Ich bin jetzt frisch gewählter Gemeindevertreter für Bündnis 90/Die Grünen in Schöneiche, leider der einzige. Fast wäre Joachim Tilsch auch gewählt worden, es war sehr knapp. Die Stimmenverteilung für alle Parteien und Gruppierungen steht hier. Im Moment gibt es Gespräche über eine mögliche Koalition. Die erste Sitzung wird am 20.6. sein, ich freu mich drauf.

Vielen Dank für Ihr bzw. Euer Vertrauen! Ich freue mich auch über Anregungen und Unterstützung. Wir wollen, dass unser Ort mindestens so schön bleibt wie er ist und müssen ein bisschen dafür tun. Also immer her mit den guten Vorschlägen. Wir suchen auch sachkundige Einwohner und freuen uns generell über breite Beteiligung.

Isch kandidiere!

Bild: Thomas Siepmann  / pixelio.de

Bild: Thomas Siepmann / pixelio.de

Am 25. Mai ist in Brandenburg Kommunalwahl, zusammen mit der Europawahl. Ich kandidiere für die Schöneicher Gemeindevertretung, auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen und freue mich über Ihre/Eure Stimme.

Warum tue ich das? Ich finde, Schöneiche ist ein besonderer Ort, beliebt bei Einwohnern wie Touristen. Einige Gründe dafür sind das viele Grün, die gute Verkehrsanbindung und das breite Freizeitangebot. Ich möchte, dass das so bleibt – oder noch besser wird. Ich möchte mich einbringen und aktiv zur Verbesserung der Zustände beitragen, statt mich über andere zu beschweren.

Hier geht es zu unserem Wahlprogramm und hier zu unserem Flyer zur Wahl.

Die Eichenprozessionsspinner erreichen Schöneiche

Wie die MOZ berichtet, gibt es jetzt auch in Schöneiche Eichenprozessionsspinner. Laut Bürgermeister Heinrich Jüttner sind zwölf Eichen im öffentlichen Straßenland befallen. Die betroffenen Eichen stehen in der Waldstr./Friedrichshagener Str. sowie am Waldfriedhof in der Heinrich-Mann-Str. Es wird dabei keine Aussage getroffen, ob und wie die Eichenprozessionsspinner bekämpft werden.

Eiche in der Waldstr.

Eiche in der Waldstr.

Eichenprozessionsspinner sind vor allem aus  zwei Gründen unbeliebt. Die Raupen fressen als typischer Waldschädling die Eichen kahl, und zwingen sie, ein zweites Mal auszutreiben. Das größere Problem ist, dass die Raupen Brennhaare ausbilden, die bei Kontakt gesundheitliche Probleme und allergische Reaktionen bei Menschen auslösen können. Die Brennhaare sind fast unsichtbar, halten sich lange und können auch noch nach mehreren Jahren zu allergischen Reaktionen führen.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Bekämpfung. Die klassische Methode – Absaugen – ist aufwändig und teuer. Die Bekämpfung mit Insektiziden ist umstritten. Potsdam wird 2013 erstmals das Insektizid Dipel Es einsetzen, das noch keine EU-Zulassung hat, wie die MOZ gestern berichtete. Berlin dagegen verwendet laut einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ das auch in Siedlungen zugelassene Mittel „Margosa-Extrakt“, das aus Samen des Neem-Baumes gewonnen wird.

Die Verwendung von Insektiziden beseitigt allerdings nicht die Brennhaare. In der Regel werden auch nicht alle Raupen getötet, so dass auch hier eine Nachbearbeitung „von Hand“, also ein Absammeln der Nester, notwendig ist.

Der Naturschutzbund Brandenburg lehnt in Siedlungsgebieten und an Alleen den Gebrauch von Insektiziden nicht prinzipiell ab, fordert jedoch eine Einzelfallprüfung und die vorrangige Nutzung technischer Mittel wie Absaugen, wie man in diesem detaillierten Positionspapier des NABU Brandenburg nachlesen kann.

Nachtrag 18.5.: Anscheinend erfolgt auch in Schöneiche die Bekämpfung mit chemischen Mitteln, wie man diesem Bericht entnehmen kann.

Nachtrag 23.5. Heute hat in Schöneiche die chemische Behandlung begonnen, wie man dem Warnschild entnehmen kann:

Warnschlid Prozessionsspinner

Warnschild Prozessionsspinner

Baumpatenschaften

Alleen bald wieder ohne Lücken? Baumpatenschaften machen es möglich.

Alleen bald wieder ohne Lücken? Baumpatenschaften machen es möglich.

Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am Donnerstag für die Beschlussvorlage Baumpatenschaften gestimmt, die die Fraktion Grüne/Neues Forum/Feuerwehr freundlicherweise auf meine Initiative hin eingebracht hatte. Das freut mich sehr. Obwohl sie schon sehr konkret formuliert war, soll der Bürgermeister wohl jetzt einen Verfahrensvorschlag dazu erarbeiten.

Hier der Bericht in der MOZ dazu: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1122600/

Das war der ursprüngliche Text, der auch beschlossen wurde. Ob die Begründung so übernommen wurde, bin ich nicht sicher, eine Formulierung im MOZ-Artikel scheint dagegen zu sprechen. Der beschlossene greift wesentlich kürzer und überlässt die Details der Verwaltung, s.u.

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Bürger bekommen die Möglichkeit, die Pflege von neu angepflanzten Bäumen zu übernehmen. Jeder Einwohner von Schöneiche kann Wünsche äußern, wo im öffentlichen Straßenland Bäume neu angepflanzt werden sollen, zum Beispiel bei Bepflanzungslücken in vorhandenen Alleen. Den Wünschen soll spätestens binnen 12 Monaten stattgegeben werden, wenn Kapazitäten, z.B. aus Baumersatzpflanzungen, zur Verfügung stehen und sonst kein zwingender Grund dagegen spricht. Das Bauamt entscheidet, welche Baumart angepflanzt wird. Im Gegenzug verpflichten sich diese Einwohner, die neu gepflanzten Bäume bis zu zehn Jahre lang zu gießen. Das Gießwasser stellen die Einwohner unentgeltlich zur Verfügung. Als kleine Anerkennung des bürgerlichen Engagements erhalten die Bürger pro Baum einmalig zehn Laubsäcke kostenlos von der Gemeinde.

Begründung:

Baumpatenschaften sind eine gute Möglichkeit, den Waldgartencharakter der Gemeinde im öffentlichen Straßenland zu erhalten. Gleichzeitig wird das Engagement der Bürger für ihre Gemeinde und ihr Wohngebiet gestärkt und gefördert. Die private Pflege von Straßenbäumen durch Baumpaten verbessert das Straßenbild, wirkt der Zerstörung entgegen, schafft Ersatz für die nicht zu leistende Pflege einzeln gepflanzter Bäume seitens der Gemeinde und schärft auch bei anderen Bürgern das Bewusstsein für die Rücksichtnahme auf gepflegte Grünflächen. Die Lebensqualität im Ort steigt.

Diese Beschlussvorlage verursacht der Gemeinde zusätzliche Kosten von 10€ pro gepflanztem Baum für die kostenlosen Laubsäcke. Dafür spart die Gemeinde die Kosten für das Gießen in den ersten Jahren und das Ersetzen von Bäumen, die durch Trockenheit absterben.

Ich hoffe, dass dieser Beschluss dazu beiträgt, dass es zukünftig wieder mehr Bäume in Schöneiche gibt. Wer möchte denn Baumpatenschaften im öffentlichen Straßenland übernehmen?

Aktualisiert 25.4.:

Die Kosten, die die Gemeinde durch Baumpatenschaften einspart, sind erheblich. Laut einem Bericht im „Tagesspiegel“ rechnet unser Nachbarort Berlin mit Kosten von 1000 EUR pro neugepflanztem Baum, inklusive 3 Jahre Pflege. Wenn man von 2-300 EUR Kosten für den Baumsetzling und geschätzten 50 EUR Pflanzkosten ausgeht, spart die Gemeinde 650-750 EUR pro Baum, der durch Baumpaten betreut wird.

Der Text wurde leider doch nicht so beschlossen wie vorgelegt. Beschlossen wurde stattdessen folgender Text:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. Alle Bürgerinnen und Bürger der Waldgartenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin sollen die Möglichkeit bekommen, eine Baumpatenschaft für einen Baum im öffentlichen Straßenland zu übernehmen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzungsrunden Mai/Juni 2013 ein Verfahren für Baumpatenschaften sowohl für Neupflanzungen als auch für Altbaumbestand zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. 

Wir sind gespannt, was die Verwaltung aus der Vorlage macht.

Neue Webseite mit WordPress

Bildschirmfoto 2013-03-20 um 22.27.58

In den letzten Tagen habe ich das Grundgerüst für eine neue Webseite gebastelt, für den Schöneicher Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen. Sie ist hier zu bewundern und natürlich noch lange nicht fertig. Dabei habe ich wieder festgestellt, dass WordPress dafür echt praktisch ist – man muss sich um viele Probleme nicht mehr kümmern, weil das schon mal jemand gemacht hat und seine Lösung zur Nutzung zur Verfügung stellt. Das gilt für das Aussehen der Seite, das man mit verschiedenen Themes ändern kann, aber auch für technische Lösungen, die mit kleinen Hilfsprogrammen, Plugins genannt, zur Verfügung gestellt werden.

Hier habe ich das grüne Theme Blum-O-Matic verwendet und diverse Plugins zur Einbindung von Twitter und Facebook, zur Sperrung bei zu vielen Fehlanmeldungen, und TinyMCE, um das Layout der Artikel anzupassen, sowie html-Schnipsel, um aktuelle Inhalte von anderen grünen Seiten einzubinden. Empfehlenswert sind z.B. der Zwei-Klick-Knopf bei der Einbindung von Social media, der für mehr Datenschutz sorgt, und das Webanalysetool Piwik, das viele Informationen über die Besucher der Seite liefert, ebenfalls datenschutzkonform. Der Nachteil bei vielen kleinen praktischen Lösungen ist, man weiß nie, welche wirklich funktioniert und gut aussieht, ehe man sie nicht ausprobiert hat.

Kennt jemand z.B. ein Plugin für eine gute Terminanzeige? Oder eins, mit dem sich Tweets von mehreren Nutzern auf der Seite veröffentlichen lassen? Kommentare oder Mails sind willkommen.

PS 15.5.2013: Als Tweet-Plugin hab ich jetzt Tweet Blender, geht ganz gut. Man kann mehrere Quellen angeben, Quellen können z.B. Twitterer sein oder Twitter-Listen. Genau was ich gesucht habe.

PPS 27.6.2013: Tweetblender unterstützt die neue Twitter-API 1.1 anscheinend nicht, neue Tweets werden nicht mehr angezeigt. Ich habe jetzt auf das Widget-Tool bei Twitter umgestellt. Da kann man direkt den Inhalt einer Liste anzeigen lassen, funktioniert gut und updatet sogar selbständig. Allerdings gibt es anscheinend wenig Einstellungsmöglichkeiten. In der Überschrift steht „Eine Liste von …“, Retweets werden mit angezeigt, Antworten nicht. Aber genau so wollte ich das auch haben, das passt also.

Alleenland Brandenburg zukünftig ohne Alleen?

In der Märkischen Oderzeitung vom 15.2. werden wieder einmal die vielen Verkehrsunfälle in Brandenburg beklagt. Als eine Maßnahme zur Reduzierung der Unfälle wird vorgeschlagen, Alleebäume nicht mehr nachzupflanzen. Ein Unfallforscher wird zitiert, dadurch entstünden „weitere Todesfallen“.

Die Zukunft der Brandenburger Alleen?

Sieht so die Zukunft der Brandenburger Alleen aus?

In den Online-Kommentaren fordert jemand gleich mal, auch die restlichen Bäume abzusägen: „…wenn Herr Vogelsänger kein Geld für seine Zusagen zum Bau von Schutzplanken auftreiben kann, weil ihm die politischen Mehrheiten fehlen, dann hilft hier nur die Motorsäge.“ Die meisten Kommentatoren sehen das allerdings anders. Das Argument ist auch schlicht falsch – mit Geschwindigkeitsbegrenzungen und punktuellem Einsatz von Leitplanken lassen sich Unfälle ebenso vermeiden.

Im übrigen ergab eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Jungclaus (Bündnis 90/Die Grünen), dass es in Brandenburg gar keine wesentlichen Unfallschwerpunkte mehr gibt. Die Unfälle verteilen sich über das ganze Land, es gab 2010 keinen Straßenabschnitt mit mehr als einem Unfall.

Die Brandenburger Allen sind wichtig für das Heimatgefühl, sie bringen aber auch Touristen und schaffen so Arbeitsplätze in der strukturschwachen Region. Deshalb ist ihre Erhaltung eigentlich auch Ziel der Landespolitik. Im Moment werden allerdings weniger Bäume nachgepflanzt als gefällt, wie die Schutzgemeinschaft Brandenburger Alleen beklagt. Der Landtag hat zwar 2011 die Initiative „Rettet Brandenburgs Alleen“ abgelehnt, aber gleichzeitig die Landesregierung beauftragt, die bestehende Alleenkonzeption zu evaluieren, mit dem Ziel, die Alleen mittel- und langfristig zu schützen.

Leider ist seitdem nichts passiert. Ein Entwurf des Evaluierungsberichtes soll sich in der Ressortabstimmung befinden, es gibt aber keinen Zeitplan und keinen Termin für die Veröffentlichung. Hier auf der Seite des BUND Brandenburg  kann man eine Protest-Mail an die zuständigen Minister Vogelsänger (SPD, Verkehr) und Tack (Umwelt, Linke) schicken.

Nachtrag 2.3.2013: hier gibt es noch einen Artikel in der MOZ dazu, angeblich „soll in den nächsten Monaten ein erster Entwurf zur Diskussion gestellt werden“. Hier noch ein akteller Blogeintrag von Dr. Andreas Steiner von der Grünen Liga dazu.

120 Bäume fällen für eine sanierte Straße – muss das sein?

Foto: H.-J. Schlaak

Foto: H.-J. Schlaak, Schöneiche

Das ist der Kieferndamm in Schöneiche. Er soll seit Jahren saniert werden. Dafür gibt es viele Gründe. Das Pflaster ist rumpelig, das Regenwasser fließt schlecht ab, der Fußweg ist kaputt und wird meist von den Radfahrern mitbenutzt. Die Sanierung wurde seit Jahren verschoben, weil andere Projekte dringender waren. Jetzt ist der Ärger groß: 123 von 140 Bäumen sollen gefällt werden. Muss das sein?

Weiterlesen

BER-Flugrouten sind gegen EU-Recht

Ihr habt es vielleicht gelesen oder gehört – die EU-Kommission bereitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik wegen der Flugrouten über Naturschutzgebieten vor. Das Problem: Man darf über Vogelschutzgebieten nach EU-Recht keine Flugrouten festlegen, ohne vorher eine Umweltprüfung durchzuführen. Genau das wurde aber gemacht.
In der Sendung „Kontraste“ ist das Thema schön in fünf Minuten zusammengefasst.
Hier geht es noch ein paar Tage lang zum Video der Sendung:
Und hier ist die Sendung in Textform zum Nachlesen:
Wenn sich die EU-Kommission mit ihrer Meinung durchsetzt, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die Routen werden so neugeplant, dass sie nicht mehr über  Vogelschutzgebieten nach EU-Recht (sogenannten Flora-Fauna-Habitat oder FFH-Flächen) führen. Das dürfte nicht einfach sein, betroffen sind z.B. die Wannsee- und die Müggelseeroute. Oder das gesamte Planfeststellungsverfahren muss neu durchgeführt werden, inklusive der Beteiligung der Betroffenen.