100.000 Stimmen für ruhige Nächte

Bäcker in Berlin-FriedrichshagenWir haben es geschafft! Das erste erfolgreiche Brandenburger Volksbegehren überhaupt! Mehr als 106.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger sind zum Einwohnermeldeamt oder ins Rathaus gegangen und haben für ein Nachtflugverbot unterschrieben. Ein so deutliches Ergebnis haben nicht viele erwartet. In Schöneiche waren es übrigens 2.890 Unterschriften oder 28% derWähler.

Das ist toll und die Bürgerinitiativen, Grüne und Piraten sind begeistert. Was kommt jetzt? Als nächstes muss sich der Landtag mit dem Thema auseinandersetzen. SPD-

Fraktionschef Holzschuher verkündete bereits, man könne dem Volksbegehren ja nicht zustimmen, weil außer dem Nachtflugverbot auch eine Verlagerung des Flugverkehrs auf andere Flughäfen gefordert würde. Allerdings gibt es die Möglichkeit, eine geänderte Fassung zu beschließen, wenn die Initiatoren zustimmen. So könnte der Landtag ein Nachtflugverbot beschließen und wir hätten wenigstens von 22-6 Uhr Ruhe, statt nur von 0-5 Uhr, wie es das Bundesverwaltungsgericht beschlossen hat. Es bleibt spannend.

2 Gedanken zu „100.000 Stimmen für ruhige Nächte

  1. Ich finde das Statement von Herrn Holzschuher sehr motivierend. Der überragende Erfolg des Volksbegehrens stimmt mich sehr zuversichtlich, dass die Bürger Brandenburgs ein schlichtes Ignorieren der Ergebnisse des Volksbegehrens mit einer „nunmehr erst recht“ motiviert abgegebenen Stimme beim dann fälligen Volksentscheid zu beantworten wissen.
    Tricksereien und zur Schau gestellte Arroganz der Macht wirken wie ein Katalysator und sägen an den Beinen jener Stühle, auf denen Platzeck & Co angesichts des offen sichtbaren BER-Desasters ohnehin schon nicht sehr komfortabel sitzen!

  2. Pingback: Die SPD und das Nachtflugverbot | Stefan Brandes

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